Für uns Moderne steht ausser Frage, dass die Meinungsfreiheit beschnitten wird. Unter anderem hat sie in Satire und Karikatur Tradition. Wer sich beleidigt oder gar bedroht fühlt, hat sich dieser Situation anzupassen. Das führt aber zu Spannungen, die eine Gesellschaft zerrütten. Derzeit liegt die Schwelle zur Empörung ohnehin beschämend tief. Wer das Grundrecht der Meinungsfreiheit für absolut sieht, geht von einer harten Öffentlichkeit aus. Demokratie und vor allem Freundschaft hingegen bieten Argumente, die dafür sprechen, dass man die Meinungsfreiheit sogar von sich aus beschränkt. Einerseits aus Rücksicht auf andere, andererseits aus Bekenntnis zur Demokratie.

Kein Recht gilt absolut. Rechte beschränken einander. Ein Rechtsteilnehmer, der seinen Rechtsanspruch andauernd einfordert, blockiert die Ordnung, die ihm dieses Recht zusichert. Für Schweizer Konservative ist die Pille immer schwer zu schlucken, dass auch das Volksrecht nicht absolut gilt. Die Vorlagen etwa, über die bestimmt wird, müssen vorweg die Grundrechte erfüllen. Früher oder später werden die ausgetrickst, die andauernd ihre Recht durchzusetzen suchen. So sind vor einigen Jahrzehnten die Gewerkschaften der Stadt New York bei kleinsten Ansprüchen in den Streik getreten. Das hat in der Verwaltung Libertäre auf den Plan gerufen, die die Pension der Beschäftigten in städtische Schuldpapiere anlegten. Auf eine Drohung folgte ihre Gegendrohung: Beim nächsten Streik, hiess es, würden die Papiere an der Börse verscherbelt. Die gleiche Entwicklung erklärt die Härte der Administration Thatcher in England.

In jeder Verfassung eines demokratischen Gemeinwesens wird die Meinungsfreiheit durch das Recht auf Unversehrtheit eingeschränkt. Meine freie Meinung darf also niemanden bedrohen oder in seiner Würde erniedrigen. Wer aber legt die Empfindlichkeiten fest? Ab wann gilt die Meinungsäusserung für verletzend oder bedrohlich? Die Empfindlichkeiten sind verschieden. Also lässt sich keine rote Linie für alle festlegen. Sokrates in Athen entzückten Beleidigungen, die ihn betrafen. Aristophanes liess ihn im Stück «Die Wolken» auf der Bühne in einer Hängematte Blähungen ausfurzen. Sokrates soll im Publikum aufgestanden sein, um sich als das Original zu präsentieren.

Sokrates findet leider zu wenig Nachahmer. Diese Souveränität ist unter uns dünn gesäht. Sie hängt davon ab, ob jemand, der sich als Adressat zum Beispiel einer Satire verunglimpft fühlt, schon zuvor an den Rand der Gesellschaft gedrängt sieht. Die freie Meinungsäusserung zündet den Funken im Sprengstoff einer Marginalisierung, der sich angesammelt und verdichtet hat.

Seit Langem stirbt dieser Adressat einen sozialen Tod. Nun wehrt er den Todesstoss ab. Also sind ihm alle Mittel erlaubt.

Die Empfindlichkeit, ab wann es ernst wird, bestimmt am ehsten die Person, die eine freie Meinungsäusserung erleidet. Aber das erachten wir Moderne als Zumutung. Und zwar abstrichlos. Denn wenn jemand seine eigene Empfindlichkeit zur roten Linie erklärt, bestimmt eine geringste Minderheit, was die Mehrheit anerkennen soll.

Das nennt man Diktatur.

Wir finden diese Empfindlichkeit übertrieben. Damit bestimmen wir für andere, ab wann die persönliche Unversehrtheit zu leiden beginnt. Aber auch wenn ich zum Beispiel von Wahabiten erwarte, dass sie die ironische Darstellung ihres Propheten als Ausdruck von Meinungsfreiheit anerkennen, schliesslich ist nichts und niemand im Westen vor Ironie geschützt, dann überlagert auch hier der eine Rechtsanspruch den anderen. Mehr nicht. Man müsste dazu eine demokratische Abstimmung lancieren, aber wie soll man über kulturelle Empfindlichkeiten befinden? Wie würde eine entsprechende Vorlage lauten? Etwa so: Die Meinungsfreiheit ist dann zu beschränken, wenn die Adressaten des ironischen Vorstosses dadurch die Bereitschaft zu töten anzeigen. Diese Regelung wäre für Moderne ausgeschlossen. Sicherheitspolitisch aber klänge sie einsichtig. Überhaupt finden Moderne, Adressat jeder freien Meinungsäusserung stellten nur indirekt die Personen, um die es dabei ginge, sondern immer die Öffentlichkeit als Gesamtheit. Das gehört zum kantischen Projekt: Kritisiere als Privatperson alles Gesellschaftliche öffentlich. Max Frisch begriff Öffentlichkeit sogar als Partner.

Demokratisch lässt sich diese Frage nicht entscheiden. Da drängt sich in der Argumentation ein Blickwechsel auf oder ein kurzer Schauplatzwechel: In Freundschaften, so fällt mir auf, gilt beschränkte Meinungsfreiheit unbedingt. Man weiss Bescheid über die wunden Punkte einer befreundeten Person, über ihre Themen, bei denen sie sich verschliesst, wenn man sie darauf anspricht. Die Freundschaft besteht nur dann fort, wenn diese Rücksicht gewährleistet bleibt. Soll ich also mit Wahabiten Freundschaft schliessen? Warum nicht? Man muss nicht gleich so verrückt sein wie ich, der Freundschaft zu jeder Person für möglich hält. Warum aber doch?

Ganz einfach deshalb, da alle Andersdenkenden Teilhaber der gleichen Öffentlichkeit sind. Mehr noch, wir garantieren gemeinsam einen gültigen Mehrheitsbeschluss.

Als demokratisch gesinnter Mensch bereitet mir der achtsame Gedanke keine Mühe, dass wir mit Andersdenken zusammen einen Mehrheitsentscheid garantieren, der für Stabilität sorgt. Also fällt es mir auch nicht schwer, auf Empfindlichkeiten von Andersdenkenden Rücksicht zu nehmen.

Gerade so, als bestände eine Freundschaft zwischen uns.