Trump befolgt eine Agenda, die nicht seine ist. Genau wie Reagan damals. Amerikanische Präsidenten sind eher Repräsentanten als Akteure. Bissige Zungen nennen sie Puppen. Oder Esel, die sich vor Karren spannen lassen.
Das gilt auch für Obama. Wider Versprechen liess er Guantanamo am Laufen, die Schliessung wurde ihm nicht erlaubt. Und obwohl er den Friedensnobelpreis vorzeitig angenommen hat, unterzeichnete er täglich Befehle zur Entsendung von Todesdrohnen im Ausland.
Den Handlungsspielraum, den wir amerikanischen Präsidenten andichten, als wären sie Könige, hätte ich mir hingegen für Jimmy Carter gewünscht.
Die Agenda, die Trump befolgt, heisst Project 25. Erst verleugnete er sie, um sich Wähler zu sichern. Nun setzt er sie Punkt für Punkt um. David Graham verdanken wir die journalistische Aufarbeitung dieses konservativen Programms in Reinform. Als Kind der Postmoderne müsste ich mich über Project 25 erbrechen, als Historiker jedoch werde ich hellhörig, zum Beispiel was die Einsicht anbetrifft, dass ein politisches Programm Gefahr läuft, in sein Gegenteil zu kippen, je rigoroser es durchgesetzt wird. Denn wer schonungslos alle Mittel nutzt, ein Anliegen gesellschaftsweit durchzusetzen, schafft sich Gegner von Anfang an, die bei gemässigtem Vorgehen bloss die Schultern gezuckt hätten. Viele Populisten würden zwar ob aller Queer-Kultur die Nase rümpfen, da man ihnen aber eine politische Korrektheit anbefiehlt und sie massregelt und beleidigt, sammeln sie sich empört und steuern entschieden in die Gegenrichtung. Die Globalisierung riss schonungslos alle Grenzen auf. So genannte Entwicklungsländer erhielten Kredit von der Weltbank oder vom Internationalen Währungsfonds nur mit der Auflage, ihren Markt für den Freihandel zu öffnen. So wurde etwa Gana mit billigen Hähnchen aus Holland überschwemmt, während einheimische Produzenten auf ihrer Ware hocken blieben. Dies alles ist nachzulesen bei Josef Stiglitz, dem damaligen Berater Clintons.
Nun also verkehrt sich eben diese Globalisierung seit Trump zu einem weltweiten Merkantilismus. Allerdings nicht aus den Gründen, die Stiglitz beschäftigen. Die rigorose Durchsetzung von Project 25, die in den Vereinigten Staaten frühzeitig Bürger auf die Strasse treibt, läuft also Gefahr, dass man sie in absehbarer Zeit ebenso rigoros wieder demontiert, sei es beim Wechsel der Präsidentschaft, sei es, wenn die nächste Generation nachrückt, deren Meinung bislang niemand ernsthaft interessiert hat.
Die Geschichte ist voller solcher irrationalen Kippmomente. Es geht hin und her, auf und ab, vor und zurück.
Irrational?
Der preussische Militärtheoretiker Clausewitz hat einen Grundsatz geschlussfolgert, der auch Politkern dringend anzuempfehlen wäre. Immerhin sorgte dieser Grundsatz dafür, dass der Kalte Krieg kalt blieb. Seinetwegen verblieben die Atomraketen versiegelt in ihren Schächten. Diesem Grundsatz zufolge müssen Befehlshaber so vorgehen, dass ihr Angriff der Verteidigung des Staatswesens dient, von dem sie ihre Befehlsgewalt bekommen haben. Andernfalls wäre ihr Vorgehen eben irrational. Drei Kaiserreiche haben auf einen Ersten Weltkrieg hingearbeitet und sich dadurch selbst abgeschafft. Die islamische Republik, die derzeit im Weltfokus steht, büsst Frauen, deren Kopftuch schlecht sitzt. Der Schah, der von diesem politischen Programm aus dem Land gejagt wurde, büsste Frauen, die sich überhaupt mit Kopftuch in der Öffentlichkeit Teherans bewegten, denn westliche Investoren sollten sich dort heimisch fühlen.
Im Kalten Krieg hätte derjenige sein eigenes Land in Schutt und Asche gelegt, der den roten Knopf zu seiner Verteidigung gedrückt hätte. Einer der schlimmsten Haurucke war der Umbau zum tausendjährigen Dritten Reich. Es hat bekanntlich zwölf Jahre gedauert.
Wer also heldenhaft und pflichtbewusst mit einer feindlichen Politik aufräumt, sie totalumbaut und stattdessen sein Programm aufgleist, dem alle zu folgen haben, läuft nach Clausewitz Gefahr, dass in absehbarer Zeit mit diesem neuen Programm genauso rigoros aufgeräumt wird. Dabei sollte jede Politik rationalerweise dafür sorgen, dass ihr Programm auch in Zukunft Bestand hat.
Das würde bedeuten, dass ich hin und wieder den Bleifuss vom Gas nehme, dass ich Sand in mein Getriebe streue.
Nun, das macht niemand.
Im Gegenteil.
Es gehört zu unserer Natur, dass wir alles Erdenkliche aufbieten, damit unsere Mühen zielführend bleiben. Man könnte uns Vorwürfe machen. Immerhin herrscht Ungeduld in den eigenen Reihen und eine Geringschätzung politischer Gegner, die ich nicht verstehe. Die Moderne hat antike Kardinaltugenden wie Tapferkeit, Klugheit, Gerechtigkeit übernommen. Einzig bei der Mässigkeit hapert es. Mässigkeit verfehlt das Wesen Moderne, die darauf aus ist, Möglichkeiten unbegrenzt zu finden und zu nutzen. Vielleicht wäre Clausewitz für Politiker ein dringendes Beispiel für die säkulare Übernahme von Mässigkeit als antike Kardinaltugend.
Was das Project 25 anbetrifft, brauchen wir also nur etwas Geduld aufzubieten.
Einmal soll Alexander der Grosse auf sofortige Rache aus gewesen sein. Ein Weiser riet ihm, er möge einfach warten, und irgendwann würde sein Feind auf einer Bahre an seinem Zelt vorbeigetragen.